Mobilität, Gewerbeansiedlung, Integration – Fragen, die auch in Bamberg von Bedeutung sind. Aber: Besitzt der Bamberger Stadtrat die für Lösungen notwendige Glaubwürdigkeit?

Repräsentativer Diskussionsprozess

Die BA-Stadtratsfraktion hat hier ihre Zweifel und schlägt ein neues Bürger-Beteiligungs-modell vor.
Vorbild ist die 46.000 Einwohner zählende Stadt Filderstadt in Baden-Württemberg. Dort sind in den vergangenen knapp 20 Jahren bereits 150 Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung gelaufen. »So erfolgreich«, teilt BA-Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer in einer Pressemeldung mit, »dass bereits mehrmals im Fernsehen darüber berichtet worden ist.« Wichtig an dem Modell sei, dass es Repräsentativität beanspruchen darf: »Also nicht an den Interessen bestimmter Gruppen orientiert«, betont Ursula Redler von der Bamberger Allianz.
»Wir haben jetzt in Bamberg schon das dritte Bürgerbegehren innerhalb eines Jahres und die jeweiligen Zielrichtungen erscheinen stets sehr einseitig«, sagt Redler. Besonders krass werde das jetzt wieder bei dem Bürgerbegehren gegen ein Gewerbegebiet Muna deutlich. Leider muss man beobachten, dass nicht wenige Bürger ohne ausreichende Information unterschrieben: Darauf angesprochen, erscheine oft ein weiterer Grund für das Verhalten der Bürger wesentlich: mangelndes Vertrauen in das Handeln der Stadtverantwortlichen – was für Stadtrat und Stadtverwaltung gleichermaßen gilt.

Die Auswahl trifft der Zufallsgenerator

Was soll bei dem vorgeschlagenen Bürgerbeteiligungsmodell anders sein? Im BA-Antrag heißt es dazu: „Das Filderstadter Modell zielt darauf, Gelegenheit für Bürger zu schaffen, mitzureden und ihre Kompetenzen einzubringen. Und das gilt repräsentativ für alle Einwohnergruppen. Das Beteiligungsmanagement in Filderstadt lädt zum Beispiel auch aus den sog. beteiligungsfernen Gruppen gezielt doppelt oder sogar zweieinhalb Mal so viele Menschen ein, wie aus Gruppen, von denen man weiß, dass die Menschen sehr bereitwillig kommen. Die Auswahl aller Adressen überlasse man dem Zufallsgenerator.
Bei 100 Einladungen komme man auf fünf bis zehn Zusagen und im Endeffekt entsprechen die Teilnehmenden dann dem Querschnitt der Bevölkerung.
Insgesamt würden an diesem dauerhaft angelegten Steuerungsinstrument sowohl der Stadtrat als auch die Bürgerschaft sowie die Verwaltung in einem untereinander abgestimmten Prozess mitwirken, die Zukunft der Stadt an sich laufende verändernde Herausforderungen anzupassen.
»Natürlich kann die Gemeindesordnung nicht außer Kraft gesetzt werden«, betont BA-Fraktionsvorsitzender Weinsheimer. Aber in der Bevölkerung habe sich das Vertrauen zu den Entscheidungen der Gemeindeorgane verstärkt, weil diesen ein repräsentativer Diskussionsprozess zugrunde liegt.  > Originalformate des Filderstadter Bürgerbeteiligungsmodells
2.8.18 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.