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Albert Schweitzer

 

 

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B 12
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-
Bädsä|moggl: junge Schafe, Tannenzapfen. A weng naus di Bädsämoggl gee. Ein wenig hinausgehen zu den Tannzapfen (in den Wald).
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Bädsn: Petze. Du olda Bädsn, du olda! Du alter Petzer, du alter!
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Badsch: Patsch. Klaps. Glai grigsd an Badsch! Gleich bekommst du einen Klaps:
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Die Arbeit im Stadtrat kann langwierig und mühsam sein, doch es gibt unterhaltsame Abweichungen von der Tagesordnung. Und auch hinter den Kulissen wird Politik gemacht.

„Harmonie“ ist nicht unbedingt ein Omen für die Stadtratssitzungen

Unter den durchaus beiden umstrittenen Bayerlein-Gemälden „Ansichten der Stadt Bamberg“ tagt der Bamberger Stadtrat im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Die Vollversammlung trifft sich allerdings in der Regel einmal im Monat im großen Saal der Harmonie am Schillerplatz. Wobei der Name des Sitzungssaals nicht unbedingt das Omen für den Sitzungsverlauf ist. Die vom Oberbürgermeister vorgegebene Tagesordnung allein macht es noch nicht.

Wer eine Stadtratssitzung in Bamberg verfolgt, der wird erkennen, dass deren Ablauf durch Rituale, Gewohnheiten und auch Schrullen geprägt ist, die sich in keiner Geschäftsordnung finden. So kann manchmal selbst eine Diskussion über die trockenste Materie noch zum kleinen Schauspiel werden. Und eine auf dem ersten Blick ungewöhnlich kurze Tagesordnung kann zum Zeitfresser werden.
Wer von den Stadtratsmitgliedern etwas sagen will, kann eines der auf den Tischen aufgestellten Mikrofone benutzen. Was seine Tücken hat; denn vergisst ein anderer Sprecher, sein Mikrofon auszuschalten, dann geht zunächst gar nichts. Immer freigeschaltet ist nur das Mikrofon des Oberbürgermeisters, er kann sich also immer einmischen. Was nicht nur sein Recht als formaler Sitzungsleiter unterstreicht.
Zuhörer sind meist Mangelware. Kommen bisweilen wirklich interessierte Bürger, dann sind sie meist willkommen und werden vom Oberbürgermeister gesondert begrüßt. Damit hat sich´s aber schon, denn laut Geschäftsordnung dürfen Besucher nur zuhören und nicht sprechen oder sich sonst äußern. Auch nicht bei persönlicher Betroffenheit, wo sich manche Bürger mit der Zurückhaltung schwer tun. Im schlimmsten Falle droht der Oberbürgermeister mit der Polizei. Die Schweigepflicht hat aber auch Vorteile, denn dem Geschehen in einer Stadtratssitzung zu folgen ist nicht einfach. Die Reihenfolge der Tagesordnung hat ihre eigenen Gesetze, das Abstimmungsverhalten gelegentlich schwer durchschaubar, und es gibt nicht-öffentliche Themen, bei denen alle Besucher den Sitzungssaal verlassen müssen. Wenig erwünscht sind Aktivisten, die ein bestimmtes, meist sehr einseitig politisiertes Thema in den Saal tragen. Aber sie können es durchaus schaffen, dass dann manche Redner sich zu den berühmt bekannten Schaufensterreden hinreißen lassen, was sich meist aber nur als solche erweist.

Ein Stadtrat ist kein Ponyhof

Dem aufmerksamen Zuhörer fällt auf, dass bestimmte Redewendungen häufig gebraucht werden. Besonders die Redner der sog. GroKo bedanken sich meist erst überschwänglich bei der Verwaltung (dass die ihre Arbeit gemacht hat!). Sie wiederholen und belobigen dann erst mal das Gesagte, um dann möglicherweise zu einem eigenen Beitrag zu kommen, der dann von der jeweils eigenen Gruppe mit lautem Beifall quittiert wird. Wie im Bundestag.
Die eher als „Opposition“ zu verstehenden Gruppen kommen nach einer i.d.R. kurzen Dankformel meist zu ihrer Sachaussage und harren dann der Dinge.

Ein Stadtrat ist kein Ponyhof, und wenn es keine Differenzen gäbe, entstünde auch keine Debatte. Eigentlich sollte es wesentlich um Sachverhalte gehen. Was aber für immer mehr Stadträte nicht so klar ist. Einige wenige leisten aber immer noch Kärnerarbeit, dann werden auch Gegensätze sichtbar.
Die klassischen Gegnerschaften zwischen den Fraktionen schimmern manchmal auch noch durch. Das reicht bis in die Rathaus-GroKo: SPD und CSU ärgern sich wechselseitig; einzelne Koalitionäre sieht man lieber von hinten; manche GroKo-Fraktion liebäugelt schon mal mit den Grünen oder mit der Bamberger Allianz.

Am Montag werden die wöchentlichen Sitzungen vorbereitet

Es wäre naiv, den politischen Meinungsbildungsprozess allein in den offiziell, öffentlichen Sitzungen zu verorten. Fraktionen benötigen halbwegs einheitliche Meinungen, sonst sind es keine Fraktionen mehr, und für eine Koalition gilt das Gleiche. In Bamberg wird Politik vor allem am Montag-Abend gemacht. Dann tagen die Fraktionen im Fraktionshaus am Grünen Markt. Im Rathaus trifft sich meist nachmittags der Oberbürgermeister zur Referentenrunde. Bei heiklen Fragen besteht hier ein direkter Draht zwischen Rathaus und Fraktionen. Am Abend werden die Stadträte - vornehmlich der GroKo - zu den meisten Themen ausgerichtet und wissen dann, wann die Hände zum „Ja“ und zum „Nein“ oben zu sein haben. Abgeklärt wird auch die oft wichtige Frage, ob die eigene Fraktion einen Änderungsantrag stellt. Kontroversen werden deshalb in aller Regel in den Fraktionssitzungen ausgetragen. In der öffentlichen Sitzung sieht das Abstimmungsverhalten dann meist wieder sehr harmonisch aus – was aber durchaus trügerisch sein kann. Manchmal wird im Stadtrat auch innerhalb von Fraktionen unterschiedlich abgestimmt, aber das kommt eher selten vor. Dann geht es oft um Gewissensfragen oder aber um Versprechungen, die einzelne Stadträte den Bürgern vor Ort gemacht haben, die aber die komplette Fraktion nicht einhalten kann.
In Einzelfällen kann man dann das seltene Schauspiel erleben, dass ein Stadtrat/eine Stadträtin schnell den Sitzungsaal verlässt, um bei einer bestimmten Abstimmung nicht dabei zu sein.
3.3.19 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden zurzeit nicht direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

Kommentare   
+2 # WeBZet 2019-03-03 14:26
Der Versuch die Kommentarfunktion wieder für unmittelbare Kommunikation frei zu schalten, ist leider misslungen. Innerhalb weniger Stunden sind zahlreiche Bots und Ähnliches eingetroffen. Die WeBZet wird wohl auf Dauer ein Chaptcha zwischengeschaltet lassen müssen.
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+10 # Heiner 2019-03-04 11:38
Es ist auch schon aufgefallen dass die Stadträtin oder der Stadtrat in nichtöffentlichen Sitzungen "dafür" sind aber draußen im Bierzelt wettern was da wieder abgestimmt wurde. Namen nenne ich lieber nicht aber , wer aufpasst weiß es.
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0 # supi 2019-03-04 16:28
bühne frei für die ganzjährige narretei
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+10 # Andreas Roensch 2019-03-05 04:42
Der lokalpolitisch interessierte Bürger könnte sich abseits der oft dürftigen Berichterstattung der Monopolgazette ein umfassenderes Bild dieses Ponyhofs machen, wenn die Stadtratssitzungen übertragen werden würden. Eine Videoübertragung halte ich für technisch und finanziell zu aufwändig, aber durch die eh zum Einsatz kommenden Mikrofone wäre es ohne weiteres möglich, alle Redebeiträge aufzuzeichnen bzw. in Echtzeit zu streamen. Es wäre sehr zu begrüßen, dass sich parteiübergreifend diese Auffassung der Transparenz durchsetzt, ein Antrag und die Entscheidung darüber noch in dieser Legislatur positiv beschlossen und sie ab der Amtsperiode 2020 - 2026 umgesetzt wird.
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+4 # rüpel ralle 2019-03-05 17:11
Nein lieber keine Übertragungen aus den Sitzungen, gleich welcher Art. Es ist besser so, denn ansonsten würde der Bamberger Bürger an seinen Vertretern im Stadtrat mehrheitlich verzweifeln. Der deutschen Sprache mehrheitlich nicht mächtig, Satzbildung und halbwegs freie Rede ein Fremdwort, auf gut deutsch ein Gestottere und Gestammle. Es ist besser so, wenn das meiste einfach im Verborgenen bleibt und von der Presse in wohlgesetzten Worten halbwegs zurecht gerückt wird. Ton- und gar Bildaufnahemen aus den Sitzungen würden sogar die Rocky-Horror-Picture-Show toppen, nein lasst der Truppe dort etwas Privatsphäre. Aber wer es mal erleben, einen heiteren Nachmittag verbringen will, dem sind die Sitzungen nur zu empfehlen. Die darin liegende Gefahr wird bedauerlicherweise die sein, daß der Zuschauer/Zuhörer sich mit Grausen abwendet und wir einen weiteren Nichtwähler haben.
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+11 # Bamberger 2019-03-05 13:42
An einer Videoübertragung/Aufzeichnung (es muss nichtmal live sein!) ist gar nichts technisch und finanziell schwierig. Das würde Transparenz schaffen. Aber Transparenz ist nicht so jedes Stadtrats Stärke. Und man komme bitte jetzt nicht mit: "Es sind doch die Sitzungen öffentlich, aber es verirrt sich kaum jemand dort hin."
Zum Glück gibt es in Bamberg sehr viele Leute, die einer geregelten Tätigkeit nachgehen und nicht einfach mal Nachmittags bei Stadtratssitzungen rumsitzen können.
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+15 # Clavius1970 2019-03-05 16:53
Wie ich den Bamberger Stadtrat kenne, wird er Diskussion und Abstimmung zur Verbesserung der Transparenz, in nichtöffentlicher Sitzung behandeln. Die Abstimmung erfolgt dann geheim per Zettel. Helau :-)
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